Willy Brandt:
Nobelpreisrede
Vortrag des Bundeskanzlers
Willy Brandt zum Thema „Friedenspolitik in unserer Zeit“ in der Universität
Oslo am 11. Dezember 1971 anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises
I.
Der
Friedensnobelpreis 1971 ist einem aktiven Politiker zuerkannt worden; also kann
nur sein weitergehendes Bemühen, nicht eine abgeschlossene Leistung gewürdigt
worden sein.
Gestern
habe ich danksagen dürfen, heute will ich über Friedenspolitik in unserer Zeit
sprechen. Über meine Erfahrungen und natürlich darüber, was mein eigenes Land
tun kann. Auch über das, war wir in Europa und von Europa aus für die Welt tun
können. Es ist wenig genug, wie unsere Ohnmacht angesichts des neuen Krieges
zwischen Indien und Pakistan verrät.
Meine
Grundsätze will ich gerade jetzt deutlich unterstreichen: Der Krieg darf kein
Mittel der Politik sein. Es geht darum, Kriege abzuschaffen, nicht nur, sie zu
begrenzen. Kein nationales Interesse läßt sich heute noch von der Gesamtverantwortung
für den Frieden trennen. Jede Außenpolitik muß dieser Einsicht dienen. Als
Mittel einer europäischen und weltweiten Sicherheitspolitik hat sie Spannungen
abzubauen und die Kommunikation über die Grenzen hinweg zu fördern.
Außenminister
Walter Scheel und ich lassen uns davon leiten, daß es nicht genügt,
friedfertige Absichten zu bekunden, sondern daß wir uns aktiv um die Organisation
des Friedens zu bemühen haben.
Krieg
führen – Frieden halten; unser Sprachgebrauch zeigt an, welche Herausforderung
der Frieden ist, sobald wir ihn als eine permanente Aufgabe begreifen.
Wie man dem
Krieg wehren kann, ist eine Frage, die zur europäischen Tradition gehört –
Europa hat stets Grund genug gehabt danach zu fragen. Der Politiker, der im
täglichen Widerstreit der Interessen der Sache eines gerechten Friedens zu
dienen sucht, zehrt von den ideellen Kräften, die die Generationen vor ihm
ausgeformt haben. Bewußt oder unbewußt wird er von ihnen geleitet.
Unsere
ethischen und sozialen Begriffe sind durch zwei Jahrtausende Christentum vor-
und mitgeprägt. Und das heißt – trotz vieler Verirrungen unter dem Feldzeichen
des bellum justum, des „gerechten Krieges“ – immer wieder neue Versuche und
Anstrengungen, um zum Frieden auch auf dieser Welt zu gelangen.
Unsere
zweite Quelle ist der Humanismus und die mit ihm verbundene klassische
Philosophie. Immanuel Kant verband seine Idee der verfassungsmäßigen
Konföderation von Staaten mit einer uns Heutigen sehr deutlichen Fragestellung:
Die Menschen werden eines Tages vor der Wahl stehen, entweder sich zu vereinigen
unter einem wahren Recht der Völker, oder aber ihre ganze in Jahrtausenden
aufgebaute Zivilisation mit ein paar Schlägen zu zerstören; und so wird die Not
sie zu dem zwingen, was sie besser längst aus freier Vernunft getan hätten.
Eine dritte
starke Quelle ist der Sozialismus mit seinem Streben nach gesellschaftlicher
Gerechtigkeit im eigenen Staat und darüber hinaus. Und mit seiner Forderung,
daß die Gesetze der Moral nicht nur zwischen einzelnen Bürgern, sondern auch
zwischen Völkern und Staaten gelten sollen.
Friedenspolitik
ist eine nüchterne Arbeit. Auch ich versuche, mit den Mitteln, die mir zu
Gebote stehen, der Vernunft in meinem Lande und in der Welt voranzuhelfen:
Jener
Vernunft, die uns den Frieden befiehlt, weil der Unfriede ein anderes Wort für
die extreme Unvernunft geworden ist.
Krieg ist
nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio. Auch wenn das noch
nicht allgemeine Einsicht ist: Ich begreife eine Politik für den Frieden als
wahre Realpolitik dieser Epoche.
Was in
Deutschland zwölf Jahre lang in extremer Zuspitzung Realpolitik genannt wurde,
hat sich als höllische Chimäre erwiesen. Heute sind wir dabei, mit uns selbst
und mit der Welt ein erträgliches Gleichgewicht zu finden. Wenn in der Bilanz
meiner politischen Wirksamkeit stehen würde, ich hätte einem neuen
Realitätssinn in Deutschland den Weg öffnen helfen, dann hätte sich eine große
Hoffnung meines Lebens erfüllt.
Ich sage hier wie zu Hause: Ein guter Deutscher kann kein
Nationalist sein. Ein guter Deutscher weiß, daß er sich einer europäischen
Bestimmung nicht versagen kann. Durch Europa kehrt Deutschland heim zu sich
selbst und den aufbauenden Kräften seiner Geschichte. Unser Europa, aus der
Erfahrung von Leiden und Scheitern geboren, ist der bindende Auftrag der
Vernunft.
II.
Unter der
Drohung einer Selbstvernichtung der Menschheit ist die Koexistenz zur Frage der
Existenz überhaupt geworden. Koexistenz wurde nicht zu einer unter mehreren
akzeptablen Möglichkeiten, sondern zu einzigen Chance zu überleben.
Womit
hatten wir es in den letzten 25 Jahren in Europa vor allem zu tun? Einmal mit
einem imponierenden Wiederaufbau, zum anderen mit fortgesetzten Spannungen.
Der
Ost-West-Konflikt – dessen Ursachen im Wesentlichen nicht im Westen lagen – hat
viele Kräfte gebunden. Ich habe diese Zeit am Schnittpunkt Berlin intensiv
miterlebt. Lassen Sie mich gleich hinzufügen: Ich habe meine Aufgabe dort –
gerade in den sehr „militanten“ Jahren – immer auch in ihrer friedenssichernden
Wirkung gesehen. Es war und ist meine Überzeugung: Hätte sich der Westen aus
meiner Stadt vertreiben lassen, wäre dies nicht nur ein Unglück für die
unmittelbar betroffenen Menschen gewesen, nicht nur ein schwerer Schaden für
die Bundesrepublik Deutschland, Westeuropa und die Vereinigten Staaten, sondern
es hätten sich daraus mit großer Wahrscheinlichkeit sehr gefahrvolle
Konsequenzen für den Frieden ergeben. So war es nicht nur bei Stalins Blockade
1948, sondern auch nach Chruschtschows Ultimatum 1958.
Ich gehöre
nicht zu den Leuten, die behaupten oder gar meinen, sie hätten immer recht
gehabt. Mein Lebensweg verlangte, die eigene Position immer wieder zu
durchdenken. Doch kann ich sagen, daß ich mich seit meiner Jugend von solchen
Grundüberzeugungen habe leiten lassen, die zur guten Nachbarschaft führen
sollen – im Inneren und nach außen.
Als
Berliner Bürgermeister habe ich erfahren, wie zugespitzte Lagen auf unser
Denken einwirken. Ich habe dabei auch gewußt, daß Standhaftigkeit dem Frieden
dient.
Über die
Krisenjahre 1961 und 1962 ist viel geschrieben worden. Vielleicht kann ich ein
paar zusätzliche Hinweise geben. Der Bau der Mauer hatte eine Seite, die am
stärksten ins Auge fiel: die absurde Teilung dessen, was vom Gesamtorganismus
einer Millionenstadt intakt geblieben war. Mit all den beklagenswerten Folgen,
die sich daraus für die Menschen ergaben.
Daneben gab
es die weltpolitische Seite dieses tiefen Einschnitts. Die Westmächte standen
ohne Schwanken zu ihrem Schutz für West-Berlin. Aber sie fanden sich wohl oder
übel damit ab, daß ihr Gegenpart allein über Ost-Berlin verfügte. Kein
Vier-Mächte-Status änderte etwas daran, daß die Mauer zur Trennungslinie
zwischen den atomar gerüsteten Supermächten geworden war. Und niemand, der
Verantwortung trug, hat verlangt, die Westmächte sollten militärische Macht
einsetzen und einen Krieg riskieren, um ihren Anteil an einer ursprünglich
gemeinsamen Verantwortung zu wahren.
Es gab noch
einen anderen Aspekt, den der verbal überspielten Ohnmacht. Die Berufung auf
Rechtspositionen, die sich nicht verwirklichen ließen. Das Planen von
Gegenmaßnahmen für jeweils andere Situationen als die, mit denen man es zu tun
hatte. In kritischen Lagen war man auf sich selbst gestellt; die Verbalisten
hatten einem nichts zu bieten.
Leidenschaftliche
Proteste waren berechtigt, auch notwendig, aber sie änderten nichts an der
Lage. Die Mauer blieb; man mußte mit ihr leben, und ich habe Polizei aufbieten
müssen, damit junge Demonstranten nicht in ihr Unglück rannten. Die Behinderungen
auf den Zufahrtswegen nach Berlin blieben. Der Graben, der Deutschland trennte,
von Lübeck bis zu tschechoslowakischen Grenze, blieb und wurde tiefer. Das
Spiel mit den Trümpfen, die keine sind, wie Golo Mann formuliert hat, änderte
nichts. Man mußte die politischen Möglichkeiten neu durchdenken, wenn man für
die Menschen etwas erreichen und den Frieden sicherer machen wollte.
Die
Kuba-Krise zeigte, dramatischer und mit höherem Einsatz, die Abgrenzung und die
sich wandelnden Beziehungen zwischen den Atomgiganten.
Anfang
Oktober 1962 besuchte ich John F. Kennedy. Er sprach von der Gefahr, die von
gegen die USA gerichteten Raketenbasen ausgehen würde. Ich stand unter dem
Eindruck, daß die Gefahr einer Fehlkalkulation nicht auszuschließen sei; es gab
Truppenkonzentrationen um Berlin. Als der Präsident in der Nacht zum 23.
Oktober seine bitterernste Kubarede hielt, stellt er zweimal den Zusammenhang
mit Berlin her. Ich bestärkte ihn.
Tatsächlich
ist damals in unserem Teil der Welt alles ruhig geblieben. Die Kuba-Krise wurde
durch verantwortungsbewußte Kaltblütigkeit beigelegt. Dies war eine wichtige
Erfahrung und ein Wendepunkt.
Wenige
Wochen zuvor hatte ich in Harvard über Koexistenz gesprochen. Von meiner
Berliner Erfahrung ausgehend sagte ich, ein realistisches Selbstbewußtsein
brauche die Fühlung mit dem politischen und weltanschaulichen Gegner nicht zu
fürchten.
Die
Unsicherheit der Zeit dürfe einen nicht selbst unsicher machen. Was nutze die Tuchfühlung,
wenn man nicht bereit sei zu reden! Reden heiße aber doch auch verhandeln, mit
der Bereitschaft zum Ausgleich, nicht zu einseitigen Konzessionen. Aktive
Friedenspolitik bleibt ein langfristiger Test unserer geistigen und materiellen
Lebenskraft.
III.
Der
Einsicht in die Abgründe eines globalen Krieges folgte die Erkenntnis, daß
Probleme globalen Ausmaßes uns bedrängen: Hunger, Bevölkerungsexplosion,
Umweltgefahren, Abnahme der natürlichen Vorräte. Diese Dimensionen kann nur
ignorieren, wer den Untergang dieser Welt akzeptiert oder gar mit Wollust
erwartet.
In unseren
Jahren liefern die Gelehrten uns Bücher, die ausgezeichnet sind durch
Sachkenntnis und tiefen Ernst. Da geht es nicht mehr um die Gegensätze zwischen
Ideologien und Gesellschaftssystemen; da geht es um die Zukunft des Menschen,
und ob er überhaupt eine Zukunft hat. Da geht es um Aufgaben, die die Grenzen
jedes Staates und Kontinents überschreiten. Da wird Politik selber zur
Wissenschaft; und diese Wissenschaft ist eine, an der gerade die reichen, die
zivilisatorisch überlegenen Mächte gemeinsam teilnehmen müssen; es kann sie
kein Staat mehr für sich allein betreiben.
Wir
bedürfen des Friedens nicht nur im Sinn eines gewaltlosen Zustandes. Wir
bedürfen seiner als Voraussetzung für jene rettende Zusammenarbeit, die ich
meine. So wie sie den Frieden voraussetzt, so kann sie auch Frieden schaffen
helfen. Denn da, wo rettende Zusammenarbeit ist, da ist Friede, das stellt auch
Vertrauen mit der Zeit sich ein. Mein Land ist keine „große“ Macht mehr und
kann es nicht mehr sein.
Aber eine
wirtschaftliche, wissenschaftliche Macht ist es ja wohl; und ich glaube, ich
darf versichern, daß wir alle – worüber sich Regierung und Opposition sonst
auch streiten mögen – zu einer solchen Zusammenarbeit bereit sind, jederzeit
und überall.
Ich habe
von ein paar Aspekten dessen gesprochen, was man heute Friedensforschung
nennt. Tatsächlich ist eine neue Qualität der internationalen Politik seit mehr
als einem Jahrzehnt erkennbar geworden. Der Kalte Krieg mit seiner sterilen
Paradoxie, die Grenzen erstarren zu lassen, ohne die Gefahren des
Zusammenstoßes zu verhindern, zeigte keinen Ausweg. Man begann, die extremen
Gefahren zu kontrollieren, die Spannungen abzubauen. Man lernte in Kuba und
Berlin, Konflikte zu beherrschen. De Gaulle und Nixon setzten den Kurs auf
Kooperation statt Konfrontation. Breschnew und Kossygin steuerten auf ihre
Weise ein neues Verhältnis zum Westen an.
Im kleinen
habe ich vor acht Jahren als Regierender Bürgermeister der Erkenntnis gemäß
gehandelt, daß kleine Schritte besser sind als keine Schritte. Als
Hunderttausende nach Jahren der Trennung ihre Angehörigen zu Weihnachten
besuchen konnten, durch Passierscheine, war dies in der Nußschale die Anwendung
der Erkenntnis, daß es eine neue, nur scheinbare Paradoxie geben kann, die sich
segensreich auswirkt: Durch das Erkennen der Lage, wie sie ist, die Lage zu
verbessern.
Von damals
und den in Harvard entwickelten Vorstellungen der Koexistenz als
Herausforderung, über die Tätigkeit als Außenminister, die Regierungserklärung
vor mehr als zwei Jahren, die Verträge von Moskau, Warschau und Berlin wird man
keine Überraschungen auf meinem Weg finden. Keine Illusionen, keine
Schaukelpolitik. Ich versuche allerdings zu tun, was ich gesagt habe.
Aktive
Koexistenz-Politik darf weder von Furcht noch von Vertrauensseligkeit getragen
sein. Ich weiß, daß das westliche Bündnis funktionieren würde; das potentielle
Gegenüber wird sich darüber keine Illusionen machen. Aber auch das
phantasielose Prinzip ist abzulehnen, nämlich, Staaten unterschiedlicher
sozialer und ökonomischer Verfassung könnten nicht ohne ernste Konflikte
nebeneinander leben.
Wenn das
Nebeneinander organisiert ist, sicher durch Ausschluß von Gewalt für alle, dann
muß die Organisierung des Miteinander beginnen. Dieser Wille wäre zum Scheitern
verurteilt, wenn in ihm der Hintergedanke eines Kreuzzuges in neuer Form
maßgebend wäre. Es gibt die Abgrenzung durch die ideologischen Gegensätze, und
es wird sie weiter geben. Aber es ist ein Fortschritt, wenn mehr von den
Interessen als von der Ideologie gesprochen wird. Es ist ermutigend, wenn
Dialoge an die Stelle von Monologen in den Ost-West-Beziehungen treten, um jene
Probleme zu lösen, die trotz aller weiterbestehender Gegensätze gemeinsame
Interessen berühren.
Gemeinsame
Probleme lösen heißt Bindungen und Verbindungen schaffen durch sinnvolle
Kooperation der Staaten über die Grenzen der Blöcke hinweg. Dies heißt,
Transformation des Konflikts. Dies heißt, wirkliche oder eingebildete Barrieren
abtragen bei gegenseitigem friedlichen Risiko. Das heißt, Vertrauen schaffen
durch praktisch funktionierende Regelungen. Und dieses Vertrauen mag dann die
neue Basis werden, auf der alte, ungelöste Probleme lösbar werden. Diese Chance
zu nutzen, kann die Chance Europas sein in einer Welt, in der erwiesen ist, daß
sie nicht allein von Washington, von Moskau – oder von Peking – regiert werden
kann.
So
unverkennbar groß das Gewicht der Supermächte ist, so unbestreitbar bleibt, daß
gleichzeitig weitere Kraftfelder entstehen. Hat es überhaupt Sinn, Zukunftsrechnungen
aufzustellen: Dann und dann wird es soundsoviele Großmächte geben? Unsere Welt
steht im Zeichen der Vielzahl und des Wandels. Auch kleine Völker haben ihr
Gewicht im großen Spiel; auch sie können Macht sein auf ihre Art; sie können
helfen, sich und anderen; sie können auch sich und andere gefährden.
Das
Einrücken der Volkrepublik China in die organisierte Staatengemeinschaft
bedeutet nach meinem Verständnis keinen Übergang zur Tripolarität; es gibt mehr
weltpolitische Kraftzentren als zwei oder drei. Aber es hat, von manchem
anderen abgesehen, gewiß seine Bedeutung, daß das große China Entwicklungsland
und Atommacht zugleich ist. Und daß bei den sich immer noch anhäufenden
Problemen in der Dritten Welt die Enttäuschung über die Industriestaaten
zunimmt.
Europa, das
seine ungebrochene Lebenskraft nach dem letzten Krieg bewies, hat seine Zukunft
nicht hinter sich. Es wird sich im Westen über die Wirtschaftsgemeinschaft
hinaus – im Sinne Jean Monnets – in einer Union zusammenfinden, die auch ein
Stück weltpolitischer Verantwortung übernehmen kann, unabhängig von den USA,
aber – wie ich sicher bin – fest mit ihnen verbunden. Gleichzeitig gibt es
Chancen für gesamteuropäische Kooperation und Friedenssicherung, vielleicht so
etwas wie eine europäische Partnerschaft für den Frieden; wenn ich nicht wüßte,
welche praktischen und ideellen Hindernisse noch zu überwinden sind, würde ich
hier sogar von einem europäischen Friedensbund sprechen.
IV.
Ich bin mir
wohl bewußt, daß wir Deutschen in den Annalen des Nobelpreises auf den Gebieten
der Chemie und der Physik besser abgeschnitten haben als auf dem des Friedens.
Doch sind wir aber auch hier vertreten. Der Krieg hat immer nach dem Frieden
gerufen. Auch in meinem Land hat es zumal an mutigen Theoretikern des Friedens
nicht gefehlt.
Ich
erinnere an den Friedenspreisträger des Jahre 1927, Professor Ludwig Quidde.
Von seinen
Einsichten als Geschichtsforscher hatte er sich der internationalen Antikriegsbewegung
verschrieben und war viele Jahre hindurch der Vorsitzende der Deutschen
Friedensgesellschaft. Im Ersten Weltkrieg wirkte er für den Bund Neues
Vaterland – eine feine Camouflage für Europa –, dessen Geschäftsführer der
spätere Berliner Bürgermeister Ernst Reuter war und zu dessen ersten
Mitgliedern Albert Einstein gehörte. Schon seit 1907 Mitglied des Bayerischen
Landtages und dann 1919/20 der Weimarer Nationalversammlung, trat Quidde für
Schiedsgerichtsbarkeit und Völkerbund ein. Er hat demokratische Zivilcourage
unter Opfern vorgelebt; er starb im Exil.
Äußerlich
sichtbarer ist meine Verbindung mit dem ersten deutschen Friedensnobelpreisträger,
mit Gustav Stresemann. Auch er war, als er den Preis empfing, aktiver
Politiker. Gewiß, nicht nur nach den Zeitumständen, auch nach dem persönlichen
und dem politischen Temperament trennt uns manches, und keine Rückbesinnung,
die Würde hat, soll etwas künstlich einebnen. Und doch: Selten kann man etwas
leisten ohne Vorgänger. Man muß dafür auch danken können.
Auf den
Ersten Weltkrieg war wie auf den Zweiten ein Kalter Krieg der Verdächtigungen
und Bedrückungen gefolgt. Die Ära des Mißtrauens brachte die Völker Europas
nicht weiter. Es war Stresemann, der fünf Jahre nach dem Waffenstillstand die
Einsicht vertrat und gegen Widerstände drinnen und draußen durchsetzte, daß
das Beharren auf längst unterhöhlten Standpunkten unfruchtbar bleiben mußte. Er
war der Meinung, daß erst eine Sicherheit des Vertrauens wiederhergestellt
werden müsse, ehe sich die Dinge zum Besseren wenden könnten. Nicht alle
dachten wie er. Viele glaubten, ehe sich nicht manches gebessert habe, dürfe
man das Mißtrauen nicht aufgeben. Das war und ist ein Problem, damals wie
heute. Der damalige Reichsaußenminister war nicht vertrauensselig. Aber er
kämpfte – und dafür brauchte auch er Zivilcourage – für eine Politik der
Verständigung, für seine Friedenspolitik.
Das
Verhältnis, das damals der Krieg am stärksten belastet hatte, war das
deutsch-französische. Nirgendwo war der Berg des Mißtrauens höher. Stresemann
ging dagegen an, und er fand ein Echo auf der anderen Seite, bei demjenigen,
mit dem zusammen er den Friedenspreis erhalten sollte, bei Aristide Briand. Was
sie gemeinsam und – mit der Hilfe Englands – in Locarno erreichten, hat
Stresemann an dieser Stelle so ausgedrückt: „Es ist einmal der Zustand des
dauernden Friedens am Rhein, gewährleistet durch feierlichen Verzicht der
beiden großen Nachbarnationen auf Anwendung von Gewalt, gewährleistet durch die
Verpflichtung anderer Staaten, demjenigen ihre Macht zu leihen, der entgegen
dieser feierlichen Vereinbarung Opfer der Gewalt wird.“
Sie werden
verstehen, daß das, was mir diesen Satz so bedeutsam macht, der Begriff des
Gewaltverzichts ist. Eine übelwollende Propaganda hat die deutsche Politik
damals so mißverstanden oder mißdeutet, als habe man auf etwas verzichtet, was
den Deutschen von Rechts wegen gehörte. In Wirklichkeit verzichtete man auf
Gewalt, um den anderen das Gefühl der Sicherheit zu geben und eine Ära des
Vertrauens zu eröffnen.
Jener
Zustand des dauernden Friedens, von dem Stresemann sprach, er ist dann – wir
alle wissen es – von denen wieder umgestoßen worden, die insgeheim auf die
Gewalt nicht verzichtet hatten. Und doch war, so meine ich, das Werk von
Locarno nicht vergeblich. Es hatte Bahnen vorgezeichnet, auf denen andere nach
dem abermaligen Krieg gehen konnten.
Ich
erinnere an Robert Schuman, so reich an generösen Ideen, auf französischer
Seite; an Charles de Gaulle, den Staatsmann, der oft prophetischen Blick bewies;
und auf der deutschen Seite an den konservativen und konstruktiven Politiker,
Konrad Adenauer. Ihm ist es nicht nur vergönnt gewesen, im hohen Alter die
Sehnsucht seines Lebens zu erfüllen und sein Deutschland mit Frankreich zu
versöhnen. Er hat auch das Seinige getan, um die Bundesrepublik zu einem
ebenbürtigen Mitglied der werdenden Union Westeuropas wie des Atlantischen
Bündnisses zu machen. Wie immer wir dies damals im einzelnen beurteilt haben
mögen: Ohne das, was im Westen geschaffen wurde, könnten wir nicht tun, was wir
heute im Osten erstreben.
Hier, im
Verhältnis Deutschlands zu seinen östlichen Nachbarn, gab es nun die stärksten
Belastungen, die höchsten Berge des Mißtrauens. Hier lag die Aufgabe unserer
Zeit. sie ist noch längst nicht bewältigt. Wir haben erst angefangen damit,
aber wir haben es getan und konnten es nur tun auf den Bahnen, die andere vor
uns als erste gewagt hatten.
Europäische
Friedenspolitik lebt aus dem Geist der Geschichte. Dies klammert die dunkelsten
Jahre nicht aus, sondern bezieht sie ausdrücklich ein. In jenen bösen Jahren
des Hitlerregimes hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an Carl von
Ossietzky viel bedeutet.
Zusammen
mit Quidde war er in der Deutschen Friedensgesellschaft tätig gewesen.
Mit seiner
scharfen Feder stritt er gegen Militarismus und Nationalismus. 1921 schrieb er:
„Es haben viele Nationen miteinander gekämpft, aber geflossen ist nur einerlei
Blut: das Blut der Bürger Europas.“ Von ihm forderte die Zeit noch mehr als
Zivilcourage, sie forderte von ihm das Leben.
Kurz vor
der Verleihung versuchte einer der Gewalthaber von dem unbequemen Gefangenen
die Zusage zu erpressen, daß er den Preis zurückweisen würde. Dann sollte er
befreit, materiell sichergestellt und in Zukunft nicht mehr belästigt werden.
Ossietzky
sagte nein – und ging ins Gefängnis zurück. Ich war damals, als 22jähriger,
„illegal“ in Berlin. Und gerade dort ging mir dies sehr nahe, nachdem ich an
der „Kampagne“ unmittelbar beteiligt gewesen war.
Mit Carl von
Ossietzky hat das Nobelkomitee einen Verfolgten geehrt, der nicht hierherkommen
durfte, um den Preis zu empfangen. Seine Ehrung war ein moralischer Sieg über
die damals herrschenden Mächte der Barbarei. Ich möchte dem Nobelkomitee heute
im Namen eines freien Deutschland dafür in aller Form einen späten Dank
aussprechen.
Gleichzeitig
möchte ich all denen meine Anerkennung sagen und meine Ermutigung geben, die
sich um Menschen kümmern, die wegen ihrer Überzeugung gefangengehalten oder auf
andere Weise verfolgt werden.
Den Männern
und Frauen des Wiederstandes gegen Hitler bin ich gerade auch hier ein Wort
tiefen Respekts schuldig. Ich grüße die ehemalige Résistance in allen Ländern.
Der
deutsche Widerstand hat opfervoll für Anstand, Rechtlichkeit und Freiheit
gekämpft. Er hat das Deutschland bewahrt, das ich als das meine empfinde und
das mir mit der Auferstehung des Rechts und der Freiheit wieder ganz zur Heimat
wurde.
Der
gestrige Tag hat für mich auch den Sinn, daß er vor aller Welt offenkundig gemacht
hat: Deutschland hat sich mit sich selbst versöhnt; es hat zu sich selbst
zurückgefunden, so wie der Exilierte die friedlichen und menschlichen Züge
seines Vaterlandes wiederentdecken durfte.
V.
Noch als
Außenminister habe ich gesagt, daß die Politik unseres Landes sich eindeutig an
dem einen Generalnenner Friedenssicherung zu orientieren habe. Der jetzige
Bundesaußenminister und ich wissen natürlich, daß Friedenspolitik mehr bedeuten
muß, als anderen zu applaudieren. Alle müssen sich fragen, was sie konkret
beizutragen haben. Gerade ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland durfte
nicht im Allgemeinen verharren; sie mußte sich zu ihrem spezifischen Beitrag
äußern. Antworten, die wir selbst geben konnten, durften wir nicht anderen
überlassen. Niemand kann uns dort etwas abnehmen, wo wir auf Grund der realen
Lage unersetzbar sind.
Ich habe
reale Lage gesagt. Die erkennt man nicht, wenn man der Selbsttäuschung
unterliegt oder Politik mit Juristerei verwechselt. Der Kreml ist kein
Amtsgericht, sagte Präsident Paasikivi, und das Bild ließe sich ausweiten, auch
auf Washington.
Ich wußte,
daß die Rechnung für Hitlers Krieg noch offen war. Aber ich war und bin dennoch
nicht gesonnen, über die Prinzipien der Menschenrechte und der Selbstbestimmung
mit mir handeln zu lassen.
Von der
realen Lage ausgehen, das hieß, niemandes territoriale Integrität in Frage zu
stellen, sondern die Unverletzlichkeit der Grenzen anzuerkennen. Als wir den
vertraglich organisierten Gewaltverzicht vorschlugen und die östlichen Nachbarn
aufforderten, uns beim Wort zu nehmen, haben wir an das anknüpfen können, was
andere Bundesregierungen vor uns gesagt und wozu sie sich in den Westverträgen
verpflichtet hatten. Aus Logik unserer Politik folgerte, daß die
Unantastbarkeit der Grenzen auch für das Verhältnis zum Osten und auch für die
beiden Staaten in Deutschland gelten mußte, die ihre Zuordnung zu den beiden
Bündnissystemen gefunden hatten.
Die
Spannung – zwischen Friedenswillen und Selbstbehauptung – der der deutsche
Politiker in der Zeit der Konfrontation unterworfen war, führte über
leidenschaftliche Auseinandersetzungen zu wesentlichen Klärungen. Unsere
West-Ost-Politik hat sich hieraus ergeben. Wir haben das Gebot der Selbstbehauptung
ernst genommen, und den Gedanken der nationalen Einheit haben wir nicht
verkümmern lassen. Sondern wir sind daran gegangen, auch in unserem nationalen
Interesse, unser Verhältnis zu Osteuropa neu zu ordnen. Dies ist keine einfache
Folge von Maßnahmen und Verträgen, sondern ein breiter und vielgestaltiger
Ablauf, der alle möglichen Wege zur Relativierung der Grenzen zu nutzen und
neue Wege zu öffnen sucht.
Das Etikett
„Ostpolitik“ sagt mir nicht zu. Aber wie will man etwas einfangen, was sich als
Begriff selbständig gemacht und – wie „Gemütlichkeit“ unübersetzbar erscheinend
– Eingang in die internationale Terminologie gefunden hat? Das Wort ist
vorbelastet. Und es läßt die Fehldeutung zu, als sei es mit der Auswärtigen
Politik wie mit einer Kommode, bei der man mal die eine, mal die andere
Schublade aufzieht. In Wirklichkeit ist es so: Unsere Entspannungspolitik fing
im Westen an und bleibt im Westen verankert. Wir wollen und brauchen die
Partnerschaft mit dem Westen und die Verständigung mit dem Osten.
Niemand
sollte übersehen: Die westeuropäische Einigung, an der wir aktiven Anteil
haben, behält für uns Priorität. Das Atlantische Bündnis ist für uns unverzichtbar.
Aber nicht
nur die allgemeine weltpolitische Entwicklung, sondern auch die besondere
Realität der Westverträge erfordern deren Ergänzung durch gute, normale, nach
Möglichkeit freundliche Beziehungen zur Sowjetunion und ihren Partnern im
Warschauer Pakt. Darin bin ich mir einig mit Präsident Pompidou, mit den
Premierministern Heath und Colombo, mit all unseren Freunden und Verbündeten.
Wir werden
– weil es für uns selbst, für die Deutschen in den beiden Staaten der einen
Nation, von Nutzen ist – unsere Verträge mit der Sowjetunion und der
Volkrepublik Polen ratifizieren. Ein entspanntes und ergiebiges Verhältnis auch
zu den anderen Staaten des Warschauer Paktes herzustellen, ist ein Ziel der
Bundesregierung. Die Beziehungen zur DDR werden, allen Schwierigkeiten zum
Trotz auf dem Boden der Gleichberechtigung geordnet werden, und zwar in der
zwischenstaatlich üblichen Form, aber auch in Respekt vor den Rechten und
Verantwortlichkeiten der Vier Mächte für Deutschland als Ganzes. Die Verhandlungen
der beiden deutschen Seiten zur Ausfüllung des Berlin-Abkommens der Vier Mächte
haben gezeigt, daß schwierige Fragen sogar bei nicht zu vereinbarenden
Rechtsauffassungen zu regeln sind.
Die
Bundesrepublik kennt die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Mit dieser Einsicht
verbunden ist das Bewußtsein, daß sie durchaus auch Macht hat und eine Macht
ist – sie versteht sich mit allen ihren Kräften als eine Friedensmacht. Der
Übergang von der klassischen Machtpolitik zur sachlichen Friedenspolitik, die
wir verfolgen, muß als der Ziel- und Methodenwechsel von der Durchsetzung zum
Ausgleich der Interessen begriffen werden. Dies erfordert Selbstüberwindung,
Sachlichkeit und keine weniger sichere Einschätzung politischer Kräfte und Möglichkeiten,
als sie die klassische Machtpolitik verlangt. Vom geheiligten Egoismus der
Nation soll sie zu einer europäischen und globalen Innenpolitik führen, die
sich für ein menschenwürdiges Dasein aller verantwortlich fühlt.
VI.
Wenn ich
mich nun einigen Elementen eines möglichen europäischen Friedenspaktes
zuwende, so halte ich mich nicht bei institutionellen Vorstellungen auf, die
sich auf kürzere Sicht doch nicht verwirklichen lassen. Aber ich bekenne mich
nachdrücklich zu den universellen Prinzipien des allgemeinen Völkerrechts, so
oft sie auch mißachtet werden. Sie haben in den Grundsätzen der Charta der
Vereinten Nationen ihren verbindlichen Ausdruck gefunden: Souveränität – territoriale
Integrität – Gewaltlosigkeit Selbstbestimmungsrecht der Völker –
Menschenrechte.
Die
Grundsätze sind unabdingbar, auch wenn es an ihrer Erfüllung so oft mangelt da
und dort; das weiß ich. Übrigens gehört es zu den Härten im Leben eines Politikers,
besonders eines Regierungschefs, daß er nicht immer alles sagen darf, was er
denkt; daß er, um des Friedens willen, seinen Gefühlen nicht immer freien Lauf
lassen kann.
Ich möchte
im übrigen betonen, daß meiner Überzeugung nach die gesamteuropäische
Sicherheit und Zusammenarbeit nicht beeinträchtigt wird, wenn die
westeuropäische Einigung weiter voranschreitet. Westeuropa mit Einschluß
Großbritanniens, also die sich erweiternde Gemeinschaft, formiert sich nicht
als Block gegen den Osten, sondern kann – auch durch die Stärkung ihrer
sozialen Komponente – zu einem besonders wichtigen Bauelement einer
ausgewogenen europäischen Sicherheit werden. Fester Zusammenhalt im Innern
steht nicht im Gegensatz zu großer Offenheit in der Zusammenarbeit nach außen.
Weiter will
ich sagen: Europa und Amerika sind nicht zu trennen. Sie brauchen einander als
selbstbewußte, gleichberechtigte Partner. Unsere Freundschaft wird den
Vereinigten Staaten um so mehr gehören, je schwerer dieses große Land an seinen
Bürden trägt.
Die Punkte,
die ich skizziere, gehen realistisch davon aus, daß wir die Welt mit ihren
Ordnungen und Gedankenkräften zunächst so nehmen müssen, wie sie heute ist.
Wohl
wissend, mit wieviel Unvollkommenem wir es zu tun haben, muß trotzdem der
Versuch gemacht werden, ein Gebäude des Friedens zu errichten, das gegenüber
alten Systemen und Egoismen Bestand haben kann und das sich ausbauen läßt.
Erstens
heißt dies:
Unsere gesamteuropäische Politik kann über die jahrhundertealten Identitäten
von Nationen und Staaten nicht hinweggehen. Wir müssen vielmehr ein
Gleichgewicht zwischen den Staaten und Staatengruppen schaffen und wahren, in
dem die Identität und die Sicherheit eines jeden von ihnen geborgen sein kann.
Ein solches Gleichgewicht muß aber mehr sein als nur ein ausgewogenes System
militärischer Machtmittel.
Zweitens:
Wir müssen
der Gewalt und der Androhung von Gewalt im Verkehr der Staaten entsagen,
endgültig und ohne Ausnahme. Das schließt die Unverletzlichkeit bestehender
Grenzen notwendig ein. Unantastbarkeit der Grenzen kann jedoch nicht heißen,
sie als feindliche Barrieren zu zementieren.
Drittens:
Über den
allgemeinen Gewaltverzicht – sei er bilateral oder multilateral ausgesprochen
– hinaus können wir mehr Sicherheit erreichen durch gleichberechtigte
europäische Teilnahme an speziellen Vereinbarungen über Rüstungsbegrenzung und
Rüstungskontrolle. Über den ausgewogenen Abbau von Truppenstärken in der Mitte
Europas muß konkret verhandelt werden.
Viertens:
Das Prinzip
der Nichteinmischung in die inneren Verhältnisse anderer Staaten muß
respektiert werden, aber Nichteinmischung ist nicht genug. Ein Europa des
Friedens braucht die Bereitschaft zum Hinhören auf die Argumente des anderen,
denn das Ringen der Überzeugungen und Interessen wird weitergehen. Europa
braucht Toleranz. Nicht moralische Gleichgültigkeit, sondern Gedankenfreiheit.
Fünftens:
Die Zeit
ist reif, neue Formen der wirtschaftlichen und technisch-wissenschaftlichen
Zusammenarbeit zu entwickeln und eine gesamteuropäische Infrastruktur auszubauen.
Und vor allem auch dies: Europa ist als Kulturgemeinschaft gewachsen; es sollte
wieder werden, was es war.
Sechstens:
Soziale Gerechtigkeit gehört zu den Grundlagen eines dauerhaften
Friedens. Materielle Not ist konkrete Unfreiheit. Sie muß, jedenfalls in
Europa, durch Evolution überwunden werden.
Siebtens:
Europa muß
seiner weltweiten Verantwortung gerecht werden. Dies ist Mitverantwortung für
den Weltfrieden. Dies hat auch Mitverantwortung für Gerechtigkeit nach außen zu
bedeuten, um Hunger und Elend in der Welt zu überwinden. Friede ist mehr als
Abwesenheit von Krieg, obwohl es Völker gibt, die hierfür heute schon dankbar
wären. Eine dauerhafte und gerechte Friedensordnung erfordert gleichwertige
Entwicklungschancen für alle Völker.
Hier geht
es nicht um abstrakte Fernziele, sondern um die mögliche Versachlichung der
Gegensätze heute. Ich weiß, daß dies manchen, gerade in der jungen Generation,
zuwenig ist und daß es vielen überhaupt zu langsam geht. Es ist nicht
schädlich, sondern hilfreich, wenn junge Menschen aufbegehren gegen das
Mißverhältnis zwischen veralteten Strukturen und neuen Möglichkeiten. Wenn sie
protestieren gegen den Widerspruch von Schein und Wirklichkeit. Ich halte
nichts davon, der Jugend nach dem Mund zu reden. Aber ich werbe um die
kritische und verantwortungsbewußte Mitarbeit ihrer unverbrauchten Kräfte.
Wir
brauchen Augenmaß, Beharrlichkeit und Ausdauer. Wir brauchen natürlich auch
Sinn und Kraft für die neuen Dimensionen. Angesichts der Größe der Aufgaben
bedarf es einer gesunden Mischung von Zukunftsglauben und nüchternem Realismus.
Kann es im übrigen etwas Wichtigeres geben, als die Organisierung Europas und
des Friedens mitzugestalten!
VII.
Der
praktischen Politik stellen sich in naher Zukunft zwei Aufgaben: Eine Konferenz
über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und Verhandlungen über die
Truppenreduktion. Gleichzeitig müssen die Staaten Europas beginnen, ihre
wirtschaftliche, technische und kulturelle Zusammenarbeit zu entwickeln,
ungeachtet, ob sie in Blöcken gebunden sind oder nicht, angemessen den
Projekten, die zur Entwicklung Europas verwirklicht werden wollen. Und dafür
dürfen Staatsgrenzen kein Hindernis sein.
Die
Konferenz wird sich mit den Möglichkeiten der Kooperation und gleichzeitig mit
Fragen der Sicherheit zu befassen haben. Ich sehe die Möglichkeit, zwischen Ost
und West, Nord und Süd, in Europa durch wirtschaftliche und andere Verbindungen
gemeinsame Interessen und Verpflichtungen zu schaffen, die ein Mehr an
Sicherheit für alle entwickeln.
Der
Gewaltverzicht muß ein Gesetz werden, das jeder Staat respektiert und das
Interventionen ausschließt. Auf diesem gewiß nicht kurzen Weg können wir zu
einem Sicherheitssystem in Europa kommen, das die Blöcke in gewisser Hinsicht
überlagert und das, wie die Dinge in der Welt liegen, weder ohne die
Vereinigten Staaten noch ohne die Sowjetunion denkbar ist.
Eine
ausgewogene Truppenreduktion kann den Weg dahin ebnen. Ich habe das „Signal von
Reykjavik“ im Frühsommer 1968 mitformuliert und natürlich den Rückschlag nicht
vergessen, dessen Zeugen wir kurz danach wurden. Es wird auch jetzt noch ein
steiniger Weg sein. Wer die Geschichte der globalen oder regionalen Abkommen
verfolgt hat, die in den letzten zehn Jahren vom Genfer Abrüstungsausschuß in
mühevoller Arbeit erzielt wurden – Antarktis, Teststop, Weltraum,
Nichtverbreitung, Meeresboden, biologische Waffen –, fühlt sich jedoch trotz
allem ermutigt. Gemeinsam mit anderen finden die Supermächte, bei aller
Gegensätzlichkeit, Teilgebiete gemeinsamer Interessen an der Sicherung des
Friedens.
Ich fühle
mich aus einem besonderen Grund zusätzlich ermutigt: Im Laufe dieses Jahres
habe ich Präsident Nixon und Generalsekretär Breschnew unabhängig voneinander
die gleichen Fragen zu einigen Aspekten einer Truppenreduzierung unterbreitet,
und ich habe sie von beiden positiv beantwortet bekommen. Auch die Führer der
mächtigsten Staaten fragen sich, ob sie mehr Geld für andere als militärische
Zwecke freisetzen können.
VIII.
Der
Organisierung des Friedens stehen starke Kräfte entgegen. Wir haben erfahren,
in welche Barbarei der Mensch zurückfallen kann. Keine Religion, keine
Ideologie, keine glanzvolle Entfaltung der Kultur schließt mit Sicherheit aus,
daß auch den seelischen Tiefenschichten der Menschen Haß hervorbrechen und
Völker ins Unheil reißen kann. Der Frieden ist so wenig wie die Freiheit ein
Urzustand, den wir vorfinden: Wir müssen ihn machen, im wahrsten Sinne des
Wortes.
Dazu müssen
wir noch mehr wissen über den Ursprung des Unfriedens. Auch hier liegen große
Aufgaben für die Friedens- und Konfliktforschung. Ich meine: neben vernünftiger
Politik ist Lernen in unserer Welt die eigentlich glaubhafte Alternative zur
Gewalt.
Als
Gegenkraft haben wir auch mit dem sacro egoismo zu rechnen, den großen
geheiligten Egoismen der Gruppen. Wir sehen sie in Europa praktisch noch jeden
Tag.
Und der
ungebändigte Nationalegoismus in den jungen Staaten entfaltet sich so schnell,
daß es ihm keine Schwierigkeiten zu bereiten scheint, den jahrhundertelangen
Vorsprung der alten Nationen einzuholen.
Ideologien,
ihre Verkünder und Gläubiger setzen sich immer wieder über ethische Grundformen
des Zusammenlebens hinweg, weil sie die Menschheit „besser“ machen, die
Reinheit der Lehre wahren oder andere Lehren überwinden wollen. Zwischen
solchen Kräften ist kein dauernder Friede zu stiften. Zur Friedenspolitik
gehört, sie zur Einsicht zu bringen, daß weder Staaten noch Ideologien
Selbstzweck sind, sondern daß sie dem einzelnen Menschen und seiner sinnvollen
Selbstverwirklichung zu dienen haben.
Der
Anspruch auf das Absolute bedroht den Menschen. Wer sich im Besitze der ganzen
Wahrheit glaubt, wer das Paradies nach seinen Vorstellungen heute und hier
haben will, der zerstört nur zu leicht den Boden, auf dem eine menschenwürdige
Ordnung wachsen kann. Auch in der Tradition der europäischen Demokratie lebt
neben einem humanitären ein doktrinärer Zug, der zur Tyrannis führt; Befreiung
wird dann zur Knechtschaft.
Junge
Menschen erwarten oft von mir das ungebrochene Ja, das deutliche Nein.
Aber mir
ist es unmöglich geworden, an eine einzige, an
die Wahrheit zu glauben.
Also sage
ich meinen jungen Freunden und anderen, die es hören wollen: es gibt mehrere
Wahrheiten, nicht nur die eine, alles andere ausschließende Wahrheit. Deshalb
glaube ich an die Vielfalt und also an den Zweifel. Er ist produktiv. Er stellt
das Bestehende in Frage. Er kann stark genug sein, versteinertes Unrecht
aufzubrechen. Der Zweifel hat sich im Widerstand bewiesen. Er ist zäh genug, um
Niederlagen zu überdauern und Sieger zu ernüchtern.
Heute
wissen wir, wie reich und wie begrenzt zugleich der Mensch in seinen
Möglichkeiten ist. Wir kennen ihn in seinen Aggressionen und in seiner
Brüderlichkeit.
Wir wissen,
daß er imstande ist, seine Erfindungen für sein Wohl, aber auch
selbstzerstörerisch gegen sich anzuwenden. Nehmen wir Abschied von all den
schrecklichen Überforderungen. Ich glaube an tätiges Mitleid und also an die
Verantwortung der Menschen. Und an die unbedingte Notwendigkeit des Friedens.
Als
demokratischer Sozialist zielen mein Denken und meine Arbeit auf Veränderungen.
Nicht den Menschen will ich ummodeln, weil man ihn zerstört, wenn man ihn in
ein System zwängt; aber ich glaube an die Veränderbarkeit menschlicher
Verhältnisse.
In meinem
Leben habe ich viele Illusionen wachsen und schwinden sehen. Viel Verwirrung,
Eskapismus und Simplifikation. Hier mangelte Verantwortungsbewußtsein, dort
fehlte Phantasie. Aber ich habe auch erfahren, was Überzeugungstreue,
Standhaftigkeit und Solidarität bedeuten können. Ich weiß, wie sich moralische
Stärke gerade in größter Bedrängnis entfaltet. Manches was totgesagt war, hat
sich als lebendig erwiesen.
Alfred
Nobel dachte ursprünglich daran, den Friedenspreis nur sechsmal alle fünf Jahre
verteilen zu lassen; danach würde er nicht mehr nötig sein. Es hat länger
gedauert. Sonst würde ich heute auch keine Gelegenheit gehabt haben, zu Ihnen
zu sprechen.
Bertha von
Suttner, Friedenspreisträgerin des Jahres 1905, hatte das positive Echo auf ihr
Buch „Die Waffen nieder“ überschätzt. Ich gehöre noch zu denen, auf die es
einen starken Eindruck gemacht hat, und nach allem anderen bekenne ich mich
gern auch zu dem naiven Humanismus meiner ganz jungen Jahre.
Aber ich
kann nicht aufhören, ohne Sie und mich an die zu erinnern, die in diesem
Augenblick im Krieg leben und leiden, vor allem auf dem indischen Subkontinent
und in Vietnam. Ich beziehe die Menschen im Nahen Osten und in anderen
Krisengebieten mit ein. Mir ist nicht nach dem lauten Appell zumute. Es ist
leicht, von anderen Maß, Vernunft, Bescheidung zu fordern. Aber diese Bitte
kommt mir aus dem Herzen: Alle, die Macht haben, Krieg zu führen, möchten der
Vernunft mächtig sein und Frieden halten.